§ 1 Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jegliche Nutzung der Website www.imoe.com und aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains, betrieben durch die Fa. imoe>-Informationsagentur Mittel- und Osteuropa GmbH, insbesondere für Downloads und den Kauf kostenpflichtiger Publikationen. Durch die Nutzung dieser Website, den Erwerb von Publikationen und/oder das Herunterladen von Informationen akzeptiert der User den Inhalt dieser nachfolgenden ABG.
1.2
imoe> ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu aktualisieren. Abweichende Bedingungen sowie Änderungen und/oder Ergänzungen sind nur verbindlich, wenn sie von imoe> schriftlich bestätigt worden sind. Wirksam vereinbart ist die Version der allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche zum Zeitpunkt der Aufnahme der Nutzung der Website aktuell war.
§ 2 Angebote der Website
2.1
Über die Website www.imoe.com kann der User im research-Bereich individuelle Informationsdienstleistungen zum Wirtschaftssektor Mittel- und Osteuropa abfragen.
2.2
Im Knowledge-Bereich der Website stehen dem User zur Selbstrecherche im „News-Center“ kostenfrei aktuelle imoe>News inkl. aktueller Hinweise zu Neuerungen bei imoe> sowie zu Veranstaltungen zur Verfügung. Ebenfalls kostenfrei ist die eingeschränkte Nutzung der Kooperationsbörse. Maximal 5 Gesuche können monatlich kostenfrei abgerufen werden, ein Gesuch kann kostenfrei veröffentlicht werden, die Preise für die weitere Nutzung finden sich unter dem Navigationspunkt „Preise“, der von jeder Untersite abrufbar ist. Auch kostenfrei abrufbar sind hier Länderinformationen. RSS-Feeds zu den imoe>News und auch zu den imoe>Webtipps sind ebenfalls kostenfrei abonnierbar.
Innerhalb des Knowledge-Bereiches ist auch eine Info-Datenbank mit Wirtschaftsinformationen zu Mittel- und Osteuropa implementiert. Die Recherche in der Datenbank ist kostenfrei, die Nutzung bzw. der Abruf der meisten Quellen dagegen ist kostenpflichtig.
2.3
Die Info-Datenbank ist eine Referenzdatenbank, in die eine Vielzahl von redaktionell gewonnenen Quellenbeschreibungen implementiert ist. Hierbei handelt es sich neben Internetquellen, das heißt Seiten, auf denen die Wirtschaftsinformationen ihrerseits kostenfrei veröffentlicht werden, auch um Kurzbeschreibungen zu kostenpflichtigen Publikationen sowie im Rahmen der Business-Services um Kurzprofile von Unternehmen, welche ihrerseits Dienstleistungen zur Thematik anbieten. Die Internetquellen sind bis auf die Kategorien „Institutionen und Portale“, "News" und "Reiseinfos" kostenpflichtig, die angebotenen Publikationen sind ebenfalls kostenpflichtig und können im imoe>-Shop käuflich erworben werden, die Informationen zu den Business-Services sind dagegen für die Website-User kostenfrei abrufbar, für Inserenten dagegen kostenpflichtig.
§ 3 Nutzung der kostenpflichtigen Info-Datenbank "Orange Pages"
3.1
Die Nutzung der kostenpflichtigen Internetquellen der Orange Pages bei imoe> ist entweder per Einzelabruf Pay per Document, mit der Orange Pages Flatrate für einzelne oder mehrere Länder, per Orange Pages Prepaid-Guthaben oder mit dem Orange Pages Volumentarif (keine Grundgebühr, Zahlung nur der abgerufenen Quellen per Rechnung quartalsweise) möglich.
3.2
Bei Bestellung einer Orange Pages Flatrate kann der User entweder den Zugang zur gesamten Info-Datenbank, das heißt zu den Internetquellen für alle Länder, erwerben oder nur für Quellen zu bestimmten Ländern. Des weiteren bietet imoe> Flatrates über Zeiträume von 3, 6 und 12 Monaten an.
Der Vertrag kommt zustande, sobald der User den Auftrag an imoe> versandt hat und endet nach Ablauf des Flatratezeitraumes ohne automatische Verlängerung. Die Bezahlung der Flatrate oder des Prepaid-Guthabens erfolgt entweder per Telefon "Call2Pay", per Handy "HandyPay", per Onlineüberweisung "eBank2Pay", per Lastschriftverfahren, per Paypal oder auf Rechnung, sofern der User dieses wünscht.
Die Flatrate verlängert sich nicht automatisch. Kurz vor Ablauf der Flatrate werden wir uns mit dem Kunden in Verbindung setzen und ihn über eine eventuelle Verlängerung und unsere neuen Konditionen, Vorteile und Neuerungen informieren. Der Kunde kann dann selbst über eine Verlängerung entscheiden. Innerhalb des Login-Bereiches hat der Kunde auch die Möglichkeit, die Flatrate selbst zu verlängern.
Nach Eingang der Zahlung bei imoe> erhält der User die bestellte Anzahl der Quellen im Rahmen des Prepaidtarifs, die er dann selbst auswählen kann, bzw. wird für das bzw. die bestellten Länder im Rahmen des Flatratetarifs freigeschaltet.
3.3
Der User kann auch die Nutzungsmöglichkeit für einzelne Links auf der Grundlage der jeweils aktuellen Preisliste von imoe> erwerben.
Der Erwerb erfolgt als verbindliche Bestellung des Links, sobald der Käufer auf den „Kaufen“-Button klickt.
Die Bezahlung erfolgt entweder per Telefon "Call2Pay", per Handy "HandyPay", per Onlineüberweisung "eBank2Pay", per Lastschriftverfahren, per PayPal oder im Rahmen des Volumentarifs auf Rechnung. Die genaue Abrechnung erfolgt dann über die Telefonrechnung oder über die individuell vom User gewählte Zahlungsart beim Anbieter Paypal. Das jeweilige Zahlungssystem wird von dem User im Rahmen des Bestellvorganges ausgewählt – durch Anklicken.
Nach Eingang des Kaufpreises bei imoe> erhält der User die volle Anzeige der erworbenen Quelle samt des angefragten Internetlinks, im Rahmen der Nutzung der E-Payment-Systeme also sofort.
3.4.
Sowohl für die Flatrateaufträge, Prepaid-Käufe als auch für den Erwerb von Einzellinks gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preislisten von imoe> verbindlich.
3.5
Das Absenden der Bestellung einer kostenpflichtigen Publikation stellt das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit imoe> dar. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahme des Angebots dar. Sollte eine Publikation nicht verfügbar sein, teilt imoe> dies dem User vor Annahme des Auftrags mit. Mit Versenden der Bestellung kommt der Vertrag zustande.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt imoe> Eigentümerin der Publikation.
§ 4 Widerrufsrecht
4.1
Bei Bestellung von kostenpflichtigen Dienstleistungen und/oder kostenpflichtigen Publikationen von imoe> durch einen User hat dieser das Recht, innerhalb von zwei Wochen seit dem Tage der Bestellung den Auftrag ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) zu widerrufen.
Der Widerruf ist zu richten an:
imoe> Informationsagentur Mittel- und Osteuropa GmbH
Gustav-Pries-Str. 36
30966 Hemmingen
Deutschland
E-Mail-Adresse: info@imoe.com
Fax: +49 (0) 511 - 41 57 74
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn imoe> mit ausdrücklicher Zustimmung des Users innerhalb der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung begonnen hat, d.h. die Leistung auftragsgemäß an den User weitergeleitet hat oder der User dies veranlasst hat, § 312 b BGB.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (z. B. Internetlinks) sowie von Software, wenn die Datenträger vom User entsiegelt worden ist.
4.2
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen, soweit möglich, zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen zu vergüten. Sollte der User aus den Leistungen bereits Gebrauchsvorteile gezogen haben, ist an imoe> Wertersatz zu leisten.
4.3
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
§ 5 Urheberrechte/Markenrechte
5.1
imoe> ist Urheberin aller urheberrechtlich geschützten Inhalte der Website, insbesondere innerhalb der Info-Datenbank "Orange Pages" der Texte zur Beschreibung der Internetlinks, der Abbildungen, der grafischen Gestaltungen sowie der Videosequenzen und der gesamten Programmierung. Der User erhält nur die Berechtigung zur Nutzung der Recherchemöglichkeiten auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5.2
Jede Art von Verstößen gegen die Urheberrechte ist untersagt. Dies gilt insbesondere für die Bearbeitung, Vervielfältigung und/oder anderweitige Verwendung der redaktionellen Linkbeschreibungen, gleich in welcher Art und Weise und in welchen Medien. Hiervon umfasst sind u.a. das Kopieren, Bearbeiten, die Weitergabe und Veröffentlichung oder die anderweitige Nutzung aller Serviceinhalte, einschließlich der verwandten Software sowie deren Bestandteile durch den User oder durch Dritte sowie die kommerzielle Nutzung der Daten zum Aufbau eigener Informationsangebote, wie z. B. eigener Datenbanken pp..
5.3
imoe> ist Inhaberin der Wortmarke „iMOE“. Die User sind nicht berechtigt, diese Marke gleich in welcher Art und Weise zu verwenden, auch nicht für private Zwecke.
§ 6 Haftungsbeschränkung
6.1
imoe> übernimmt keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und der dahinterstehenden technischen Systeme. Ein Anspruch auf Nutzung der Website www.imoe.com und aller Subdomains besteht nicht.
6.2
Des weiteren haftet imoe> nicht für Störungen der Kommunikationssysteme anderer Betreiber, Rechnerausfall bei Internetprovidern oder Onlinediensten und insbesondere nicht für die ständige Verfügbarkeit der verlinkten Seiten sowie für unvollständige und/oder nicht aktualisierte Informationen aus Zwischenspeichern kommerzieller oder nicht kommerzieller Provider und Online-Diensten.
6.3
Eine Haftung von imoe> für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität von eingestellten Beiträgen und Informationen sowie für die Beschreibungen der Links pp. ist nur bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungen der Mitarbeiter von imoe> im Rahmen der Informationsbeschaffung gegeben.
6.4
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links) haftet imoe> nur, wenn im Hause von imoe> von den Inhalten Kenntnis vorgelegen hat und es imoe> technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Linkverbindung zu unterbrechen. imoe> hat keinen Einfluss auf den Inhalt der Seiten dieser dritten Anbieter sowie auf die Einhaltung der Vorschriften durch diese und distanziert sich ausdrücklich von den dort dargestellten Inhalten.
6.5
Des weiteren haftet imoe> nicht dafür, dass die Inhalte von verkauften Links nicht die vom User gewünschte Verwendung für diesen haben. imoe> informiert lediglich über die Links und beschreibt deren Inhalte, ohne für die Verwertbarkeit derselben eine Garantie geben zu können
6.6
Im übrigen haftet imoe> nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, begrenzt auf den üblicherweise voraussehbaren Schaden in vergleichbaren Fällen, sowie auf die Höhe des Auftragswertes.
§ 7 Datenschutz
7.1
Die im Rahmen der Nutzung übermittelten personenbezogenen Daten werden nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des TDDSG, TDG und des BDSG erhoben, gespeichert, verarbeitet, genutzt und/oder übertragen.
7.2
Der User willigt mit Erteilung eines Registrierungs-, Bestell- oder Aboauftrages darin ein, dass seine personenbezogenen Daten für die Zwecke der Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses gespeichert und verwendet werden. Dies stellt den Hinweis nach § 4 a) BDSG dar und gilt als Unterrichtung nach § 4 Abs. 1 TDDSG, § 18 MDStV.
7.3
imoe> übernimmt keine Verantwortung für die Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet. Gegen unbefugte Zugriffe ist der User nicht geschützt und willigt ausdrücklich trotz dieser Kenntnis in die Nutzung der Daten, wie vorstehend dargelegt, ein. Für die Sicherheit der vom Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der User daher vollumfänglich selbst Sorge.
§ 8 Rechtswahl/Gerichtsstand
8.1
Soweit es sich bei dem User um einen Kaufmann handelt, findet auf Streitigkeiten aus der Inanspruchnahme der Dienste von www.imoe.com, insbesondere aus Online-Käufen sowie aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich Deutsches Recht Anwendung. Die Regelungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenkauf vom 11.04.1998 finden keine Anwendung.
8.2
Gegenüber Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis Hannover.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. An die Stelle der angreifbaren Klausel tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der mangelhaften Klausel am nächsten kommt und einer rechtlichen Prüfung standhält. Gleiches gilt im Fall des Vorliegens einer Regelungslücke.
zum imoe>- Team:
Tel.: +49 / 511-415796
E-Mail: info@imoe.de
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Download:
imoe> AGB
(8 Seiten, 132 KB)